Selbstdiagnose / Fragebogen

Jeweils nach der Beantwortung einer Frage bekommen Sie eine konkret auf die Frage zugeschnittene Einschätzung eingeblendet. Nachdem Sie die Fragen beantwortet haben, erhalten Sie eine Gesamtanalyse Ihrer Situation mit Hinweisen auf zu ergreifenden Maßnahmen und geeigneten Kommunikationsstrategien.

Wie viele Einwohner hat Ihre Gemeinde?

Alle unsere Studien ergeben, dass Konflikte zumeist in kleinen bzw. ländlichen Gemeinden auftauchen. Je größer die Gemeinde, desto weniger sind Konflikte zu erwarten. Da Ihre Gemeinde eher klein ist, müssen Sie im Schnitt mit größeren Konflikten rechnen.

Alle unsere Studien ergeben, dass Konflikte zumeist in kleinen bzw. ländlichen Gemeinden auftauchen. Je größer die Gemeinde, desto weniger sind Konflikte zu erwarten. Der Protest in mittelgroßen Städten ist zwar seltener, aber dafür auch professioneller organisiert, falls er einsetzt.

Alle unsere Studien ergeben, dass Konflikte zumeist in kleinen bzw. ländlichen Gemeinden auftauchen. Je größer die Gemeinde, desto weniger sind Konflikte zu erwarten. Entwarnung kann keine gegeben werden, da der Protest in großen Städten zwar seltener ist, aber dafür auch professioneller organisiert ist, falls er einsetzt.

Hat Ihre Gemeinde in Abstimmung eine klare Leitlinie für den Umgang mit Fragen des Mobilfunks ausgegeben?

Das ist die optimale Voraussetzung. Die Forschung zeigt, dass Konflikte vermieden werden können, wenn eine klare und eindeutige Strategie verfolgt wird. Nicht nur um einen bürgergerechten Mobilfunkausbau zu forcieren, sondern auch um eine optimale Funkversorgung in Ihrer Kommune zu erzielen.

Konkretisieren Sie Ihre Leitlinien weiter. Ein wichtiger Bestandteil guter Kommunikation ist, dem Bürger zu vermitteln, dass Ihr Vorgehen durchdacht ist. Dazu müssen Leitlinien entwickelt werden, um dem Bürger zu verdeutlichen, dass die Kommune hier kompetent handelt. Klare Leitlinien begünstigen in der Regel auch eine bessere Funkversorgung. Eine wichtige Leitlinie könnte beispielsweise die Festlegung eines Sicherheitsabstandes zu sensiblen Gebäuden sein.

Legen Sie Leitlinien fest. Ein wichtiger Bestandteil guter Kommunikation ist, dem Bürger zu vermitteln, dass Ihr Vorgehen durchdacht ist. Dazu müssen Leitlinien entwickelt werden, um dem Bürger zu verdeutlichen, dass die Kommune hier kompetent handelt. Klare Leitlinien begünstigen in der Regel auch eine bessere Funkversorgung. Eine wichtige Leitlinie könnte beispielsweise die Festlegung eines Sicherheitsabstandes zu sensiblen Gebäuden sein.

Wo befinden sich die bestehenden Standorte von Mobilfunksendeanlagen in Ihrer Kommune bislang überwiegend?

Grundsätzlich ist die Wahrscheinlichkeit von Konflikten an diesen Standorten geringer. Informieren Sie sich bei Ihren Netzbetreibern, ob in Zukunft innerhalb der Siedlung Sendeeinrichtungen bedingt durch den UMTS-Ausbau geplant sind. Diese Standorte stoßen in der Regel auf mehr Widerstand als die in den Außenbereichen.

Grundsätzlich ist die Wahrscheinlichkeit von Konflikten innerhalb der Siedlung etwas höher als in Gewerbegebieten oder in Außenbereichen. Wenn Sie kommunale Liegenschaften den Netzbetreibern bevorzugt anbieten, hat das grundsätzlich den Vorteil, dass Sie den Ausbau mitgestalten können und immer gut informiert sind. Beachten Sie dabei aber, dass Sie als Kommune Ihre neutrale Position aufs Spiel setzen können, wenn die Anwohner den Eindruck haben, dass die Kommune auf die Mieteinnahmen angewiesen sei und somit mögliche gesundheitliche Gefährdung billigend in Kauf nehmen würde. Insofern müssen Sie auf die Vorteile der kommunalen Standorte hinweisen (etwa große Entfernung zu Wohnblöcken oder keine direkten Anwohner in den ausgewählten Gebäuden).

Grundsätzlich ist die Wahrscheinlichkeit von Konflikten bei der Standortwahl in der Nähe von sensiblen Gebäuden sehr hoch. Es hilft der Bürgerschaft, wenn Verwaltung und Politik sich einig sind, ob bzw. welche Sicherheitsabstände eingehalten werden sollen. Kommunizieren Sie diese Leitlinien unmissverständlich den betroffenen Anwohnern. Darüber hinaus sollten Sie mit den Betroffenen (z.B. Elternbeirat oder Lehrer) in Kontakt kommen, um sicherzustellen, dass sich kein Konflikt anbahnt. Zusätzlich sind Expositions-Messungen an den sensiblen Standorten anzuraten, um zu verdeutlichen, dass Grenzwerte unterschritten werden.

Falls der Ausbau bislang positiv verlief, stellen Sie bei den Netzbetreibern sicher, ob innerhalb der Siedlung/in der Nähe sensibler Gebäude Mobilfunkstandorte geplant sind. Diese Standorte können auf mehr Widerstand stoßen als bisher. Für Spezialfälle (Kirchturm, Autobahnversorgung) können Sie bei uns weitere Informationen einholen.

Gibt es einzelne Standorte im reinen Wohngebiet (unabhängig davon, ob es als Mischgebiet oder Wohngebiet formal ausgewiesen ist)?

Grundsätzlich können hier die Bedenken und Befürchtungen der Bürger größer sein als in Mischgebieten. Wichtig ist, dass Sie mit den Anwohnern Kontakt aufnehmen und diesen auch während der Planungs- und Bauphase aufrechterhalten. Informieren Sie die Anwohner über evtl. weitere geplante Sendeanlagen unabhängig davon, ob das Baurecht dies vorsieht. Insbesondere in Neubaugebieten im ländlichen Raum sollten Sie präventiv informieren, da dort die Menschen besonders sensibel sind, wenn sie Eingriffe in die unberührte Umgebung ihres Wohnfeldes befürchten. Informieren Sie sich auch beim Vermieter des Standorts, ob Bürger an ihn herangetreten sind und Kritik oder Unmut geäußert haben.

Grundsätzlich verringert dieser Umstand die Konfliktwahrscheinlichkeit. Aber mit dem anhaltenden Ausbau ist es wahrscheinlich, dass Netzbetreiber in Zukunft auch Standorte in einem reinen Wohngebiet auswählen werden. Informieren Sie die Anwohner über evtl. weitere geplante Sendeanlagen unabhängig davon, ob das Baurecht dies vorsieht. Insbesondere in Neubaugebieten im ländlichen Raum sollten Sie präventiv informieren, da dort die Menschen besonders sensibel sind, wenn sie Eingriffe in die unberührte Umgebung ihres Wohnfeldes befürchten. Informieren Sie sich auch beim Vermieter des Standorts, ob Bürger an ihn herangetreten sind und Kritik oder Unmut geäußert haben.

Gab oder gibt es in Ihrer Kommune Bedenken bzw. Beschwerden im Hinblick auf die Ästhetik/Optik oder die symbolische Bedeutung eines Standorts (Kirche)?

Die Lösung des bestehenden Konflikts ist schwer herbeizuführen. Um an der bestehenden Sendeeinrichtung etwas verändern zu können, müsste in jedem Fall der Netzbetreiber kooperieren, da ein abgeschlossener Mietvertrag rechtskräftig ist. Bei zukünftigen Planungsvorhaben sollten Sie vorab prüfen, ob der geplante Standort an einem für die Bevölkerung „symbolträchtigen“ Ort errichtet werden soll. Dort reagieren die Anwohner besonders sensibel. In diesem Fall wäre ein alternativer Standort zu bevorzugen, was mit dem Netzbetreiber abgestimmt werden muss. Bei ästhetischen Bedenken kann auch eine optische Anpassung an das Landschaftsbild durch den Netzbetreiber vorgenommen werden, dann ist aber zu beachten, dass bei der Bevölkerung nicht der Eindruck entsteht, man wolle etwas verstecken. Achten Sie beim Neuabschluss von Verträgen darauf, dass die jeweiligen Vermieter eine „Mehrfachnutzung“ nur nach Rücksprache mit dem Netzbetreiber und der Kommune genehmigen. So können Sie einen „Antennenwald“ gegebenenfalls vermeiden bzw. von Fall zu Fall entscheiden.

Offensichtlich ist das Thema Sendemasten im Fokus der Bevölkerung, aber die betroffenen Bürger sind offensichtlich zu Kompromissen bereit. Das hilft auch bei künftigen Konfliktfällen. Bei Planungsvorhaben in der Zukunft sollten Sie dennoch vorab prüfen, ob der geplante Standort an einem für die Bevölkerung „symbolträchtigen“ Ort errichtet werden soll. Dort reagieren die Anwohner besonders sensibel. In diesem Falle wäre ein alternativer Standort zu bevorzugen, was mit dem Netzbetreiber abgestimmt werden muss. Bei ästhetischen Bedenken kann auch eine optische Anpassung an das Landschaftsbild durch den Netzbetreiber vorgenommen werden, dann ist aber zu beachten, dass bei der Bevölkerung nicht der Eindruck entsteht, man wolle etwas verstecken. Achten Sie beim Neuabschluss von Verträgen darauf, dass die jeweiligen Vermieter eine „Mehrfachnutzung“ nur nach Rücksprache mit dem Netzbetreiber und Kommune genehmigen. So können Sie einen „Antennenwald“ gegebenenfalls vermeiden bzw. von Fall zu Fall entscheiden.

Auch wenn es in der Vergangenheit zu keinen Problemen in dieser Frage kam, sollten Sie bei zukünftigen Planungsvorhaben dennoch vorab prüfen, ob der geplante Standort an einem für die Bevölkerung „symbolträchtigen“ Ort errichtet werden soll. Dort reagieren die Anwohner besonders sensibel. In diesem Fall wäre ein alternativer Standort zu bevorzugen, was mit dem Netzbetreiber abgestimmt werden muss. Bei ästhetischen Bedenken kann auch eine optische Anpassung an das Landschaftsbild durch den Netzbetreiber vorgenommen werden, dann ist aber zu beachten, dass bei der Bevölkerung nicht der Eindruck entsteht, man wolle etwas verstecken. Achten Sie beim Neuabschluss von Verträgen darauf, dass die jeweiligen Vermieter eine „Mehrfachnutzung“ nur nach Rücksprache mit dem Netzbetreiber und der Kommune genehmigen. So können Sie einen „Antennenwald“ gegebenenfalls vermeiden bzw. von Fall zu Fall entscheiden.

Gibt es grundsätzlich in Ihrer Gemeinde aktive Bürgergruppen/Bürgerinitiativen, die sich für kommunale Belange einsetzen?

Solche Gruppen müssen bei der Öffentlichkeitsarbeit und der Kommunikation besonders berücksichtigt werden. Versuchen Sie trotzdem zu wichtigen Interessensvertretern Kontakt aufzubauen (z.B. Elternbeirat). Falls es dann doch zu spontanen Protesten kommen sollte, haben Sie so schnellen Zugang zu den Meinungsbildnern.

Pflegen Sie diesen Kontakt weiter und informieren Sie die Gruppen frühzeitig über anstehende Planungsvorhaben. Zeigen Sie aber unbedingt auch die rechtlichen Grenzen der Einflussnahme von Initiativen und der Kommunalbehörden bei der Standortbestimmung auf. Die Teilnehmer der Bürgerinitiative sollten ihre Einflussmöglichkeiten realistisch einschätzen lernen, um später keine Enttäuschung zu erleiden.

Um eine sichere Vertrauensbasis zu schaffen, sollten Sie die Motivationen der Bürgerinitiative erkunden, damit Sie wissen, was die Bürger bewegt und wie Sie darauf besser reagieren können. Nicht immer geht es den Bürgerinitiativen nur um gesundheitliche Belange. Häufig geht es um ästhetische Bedenken oder auch darum, nicht fremdbestimmt sein zu wollen. Die Motivationen können sehr vielfältig sein (Beispielsweise Ästhetik, Neid auf Mieteinnahmen, Protest wendet sich ausschließlich gegen UMTS und nicht gegen GSM, usw.). Versuchen Sie auf die Sprecher der Bürgerinitiativen gezielt zuzugehen. Dabei hilft es, wenn Sie diese Person mit einer kooperativen Grundhaltung ansprechen. Zeigen Sie mögliche Maßnahmen (Expositions-Messungen) und Handlungsspielräume (Standortmitbestimmung) auf. Entscheiden Sie gemeinsam mit dem Bürgervertreter die nächsten Schritte, die unternommen werden. Gegebenenfalls müssen Sie externe Unterstützung hinzuziehen.

Sind Sie in Kontakt mit allen vier Netzbetreibern und kennen Sie im Groben deren weitere Ausbaupläne für UMTS und GSM?

Das ist die optimale Voraussetzung. So können Sie lenkend eingreifen, indem Sie beispielsweise Netzbetreiber bitten können, Standorte gemeinsam zu nutzen oder Sie können gezielt kommunale Liegenschaften als Mietobjekt anbieten. Auch können Sie so mitbestimmen, ob Mobilfunksendeanlagen eher gebündelt oder auf mehreren Dächern dezentralisiert aufgestellt werden sollen. Pflegen Sie diese Kontakte, da Sie für die Kommunikation mit den Bürgern auf Informationen seitens der Betreiber angewiesen sind. Geben Sie Informationen der Netzbetreiber soweit möglich in angemessener Art und Weise an die Öffentlichkeit weiter (z.B. Gemeindeblatt, Lokalzeitung, Homepage der Stadt). Durch Offenheit und Transparenz können Missverständnisse vermieden und eventuelle auftretende Konflikte gemildert werden.

Setzen Sie sich mit den entsprechenden Netzbetreibern in Verbindung und schildern Sie ihnen die aus Ihrer Sicht unbefriedigende Situation. Kontaktieren Sie dafür Ihren bekannten Ansprechpartner oder nehmen Sie Kontakt mit der Clearingstelle des jeweiligen Netzbetreibers (der Kontakt ist auf den Homepages der Netzbetreiber zu finden) auf. Betonen Sie die Relevanz einer gelungenen Kommunikation zwischen Netzbetreiber und Kommunen für die erfolgreiche Standortfindung und Kommunikation mit den Bürgern. Nur wenn die Gemeinde gut informiert ist, kann sie auf die Anfragen von Bürgern kompetent und zielführend eingehen. Verweisen Sie gegebenenfalls auf die Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber, in der sich diese zu einem besseren Informationsaustausch bei der Standortfindung verpflichtet haben. Sie können als Kommune in die Standortmitbestimmung nur eingreifen, wenn Ihnen die Ausbaupläne bekannt sind. Auf dieser Basis können Sie lenkend eingreifen, indem Sie beispielsweise Netzbetreiber frühzeitig bitten, Standorte gemeinsam zu nutzen, oder Sie können kommunale Liegenschaften als Mietobjekt anbieten. Sie haben damit auch die Möglichkeit mit zu entscheiden, ob Sie etwa aus ästhetischen Gründen Mobilfunksendeanlagen eher bündeln oder auf mehreren Dächern dezentralisiert aufstellen möchten. Der Hauptvorteil ist aber, dass Sie bei Kenntnis aller Ausbaupläne der Netzbetreiber auf Bürgeranfragen kompetent reagieren können. Kompetenz und Informiertheit Ihrerseits sind grundlegende Bedingungen für eine gelungene Kommunikation mit Bürgern.

Setzen Sie sich mit den entsprechenden Netzbetreibern in Verbindung und schildern Sie ihnen die unbefriedigende Situation. Kontaktieren Sie dafür Ihren bekannten Ansprechpartner oder nehmen Sie Kontakt mit der Clearingstelle des jeweiligen Netzbetreibers (der Kontakt ist auf den Homepages der Netzbetreiber zu finden) auf. Betonen Sie die Relevanz einer gelungenen Kommunikation zwischen Netzbetreiber und Kommunen für die erfolgreiche Standortfindung und Kommunikation mit den Bürgern. Nur wenn die Gemeinde gut informiert ist, kann sie auf die Anfragen von Bürgern kompetent und zielführend eingehen. Verweisen Sie gegebenenfalls auf die Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber, in der sich diese zu einem besseren Informationsaustausch bei der Standortfindung verpflichtet haben. Sie können als Kommune in die Standortmitbestimmung nur eingreifen, wenn Ihnen die Ausbaupläne bekannt sind. Auf dieser Basis können Sie sich lenkend einschalten, indem Sie beispielsweise Netzbetreiber frühzeitig bitten, Standorte gemeinsam zu nutzen oder Sie können kommunale Liegenschaften als Mietobjekt anbieten. Sie haben damit auch die Möglichkeit mitzuentscheiden, ob Sie etwa aus ästhetischen Gründen Mobilfunksendeanagen eher bündeln oder auf mehreren Dächern dezentralisiert aufstellen möchten. Der Hauptvorteil ist aber, dass Sie bei Kenntnis aller Ausbaupläne der Netzbetreiber auf Bürgeranfragen kompetent reagieren können. Kompetenz und Informiertheit Ihrerseits sind grundlegende Bedingungen für eine gelungene Kommunikation mit Bürgern.

Ist Ihnen immer bekannt, wenn Akquisiteure der Netzbetreiber in Ihrer Kommune auf der Suche nach einem Vermieter für neue Standorte sind? Bzw. werden Sie vorher informiert, wenn der Netzbetreiber solche Vorgespräche mit potenziellen Vermietern führt?

Weisen Sie die Netzbetreiber darauf hin, dass Sie diese Informationen im Vorfeld benötigen. Häufig spricht es sich in der Nachbarschaft schnell herum, wenn die Netzbetreiber ein Hausdach für einen Sendemast suchen. In der Folge rufen die Bürger häufig verunsichert in der Kommune an. Auf diesen Anruf sollten Sie vorbereitet sein.

Weisen Sie die Netzbetreiber darauf hin, dass Sie diese Informationen im Vorfeld benötigen. Häufig spricht es sich in der Nachbarschaft schnell herum, wenn die Netzbetreiber ein Hausdach für einen Sendemast suchen. In der Folge rufen die Bürger häufig verunsichert in der Kommune an. Auf diesen Anruf sollten Sie vorbereitet sein.

Weisen Sie die Netzbetreiber darauf hin, dass Sie diese Informationen im Vorfeld benötigen. Häufig spricht es sich in der Nachbarschaft schnell herum, wenn die Netzbetreiber ein Hausdach für einen Sendemast suchen. In der Folge rufen die Bürger häufig verunsichert in der Kommune an. Auf diesen Anruf sollten Sie vorbereitet sein.

Weisen Sie die Netzbetreiber darauf hin, dass Sie diese Informationen im Vorfeld benötigen. Häufig spricht es sich in der Nachbarschaft schnell herum, wenn die Netzbetreiber ein Hausdach für einen Sendemast suchen. In der Folge rufen die Bürger häufig verunsichert in der Kommune an. Auf diesen Anruf sollten Sie vorbereitet sein.

Steht für Ihre Kommune der weitere Ausbau des Mobilfunknetzes an?

Beachten Sie, dass die Bürger auf den Ausbau des UMTS-Netzes noch sensibler reagieren als auf den Ausbau von konventionellen Netzen. Das liegt zum einen daran, dass die funktechnischen Zwänge der Netzbetreiber hier nur geringe Spielräume bei der Standortwahl zulassen. So kann es passieren, dass sie in die Nähe von sensiblen Gebäuden rücken müssen. Die grundsätzliche „Nachverdichtung“ der Netze erfordert zunehmend Mobilfunksendeanlagen an den Standorten, an denen viel telefoniert wird. Zum anderen liegt es daran, dass viele Bürger UMTS ablehnen, da sie keinen Bedarf für mobile Datendienste sehen und den Kommunikationsbedarf durch herkömmliche Netzte als gesichert betrachten. Tatsächlich ist es aber so, dass auch die UMTS-Netze bislang primär der direkten Kommunikation dienen.

Beachten Sie, dass die Bürger auf den Ausbau des UMTS Netzes noch sensibler reagieren als auf den Ausbau von konventionellen Netzen. Das liegt zum einen daran, dass die funktechnischen Zwänge der Netzbetreiber hier nur geringe Spielräume bei der Standortwahl zulassen. So kann es passieren, dass sie in die Nähe von sensiblen Gebäuden rücken müssen. Die grundsätzliche „Nachverdichtung“ der Netze erfordert zunehmend Mobilfunksendeanlagen an den Standorten, an denen viel telefoniert wird. Zum anderen liegt es daran, dass viele Bürger UMTS ablehnen, da sie keinen Bedarf für mobile Datendienste sehen und den Kommunikationsbedarf durch herkömmliche Netzte als gesichert betrachten. Tatsächlich ist es aber so, dass auch die UMTS-Netze bislang primär der direkten Kommunikation dienen.

Bleiben Sie mit den Netzbetreibern weiterhin in Kontakt, um am Thema „dran“ zu bleiben. Es ist zu erwarten, dass neue Funktechnologien in Zukunft Sendemasten in Ihrer Gemeinde benötigen werden.

Sie müssen sich unbedingt bei allen vier Netzbetreibern informieren. Umfassende Information ist eine zwingende Voraussetzung für eine gute Kommunikationsarbeit bei der Standortsuche. Beachten Sie, dass die Bürger auf den Ausbau des UMTS-Netzes noch sensibler reagieren als auf den Ausbau von konventionellen Netzen. Das liegt zum einen daran, dass die funktechnischen Zwänge der Netzbetreiber hier nur geringe Spielräume bei der Standortwahl zulassen. So kann es passieren, dass sie in die Nähe von sensiblen Gebäuden rücken müssen. Die grundsätzliche „Nachverdichtung“ der Netze erfordert zunehmend Mobilfunksendeanlagen an den Standorten, an denen viel telefoniert wird. Zum anderen liegt es daran, dass viele Bürger UMTS ablehnen, da sie keinen Bedarf für mobile Datendienste sehen und den Kommunikationsbedarf durch herkömmliche Netzte als gesichert betrachten. Tatsächlich ist es aber so, dass auch die UMTS-Netze bislang primär der direkten Kommunikation dienen.

Sind im Moment konkrete Standorte in Planung?

Falls „Ja“: Welcher Standort ist vorgesehen?

Versuchen Sie die direkten Anlieger bilateral vor dem Bau der Sendeeinheit anzusprechen. Gegebenenfalls könnte es hilfreich sein, eine kommunale Liegenschaft für den Standort anzubieten, um zu vermeiden, dass die Bürger auf mögliche Mieteinnahmen einer ihrer Nachbarn neidisch sind. Weitere Informationen finden sich im Kapitel „Standortplanung“.

Achten Sie bei Vertragsabschluss darauf, dass andere Betreiber diesen Mobilfunksendemasten gegebenenfalls mitnutzen dürfen. So vermeiden Sie, dass ein Antennenwald im peripheren Raum entsteht. Auch wenn die Mobilfunksendeanlage nicht in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung gebaut werden soll, ist eine gewisse Basisinformation der Bürger empfehlenswert. Hierzu bieten sich Informationskanäle, wie das örtliche Gemeindeblatt oder die Homepage der Stadt an. Wichtig ist die Nennung eines Ansprechpartners in der Kommune, um den Bürgern die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zu erleichtern. Weitere Informationen im Kapitel „Standortplanung“.

In diesem Fall ist es ratsam, den potenziell besorgten Bürgern eine Informations- und Diskussionsplattform zu bieten. Z.B. können durch einen kurzen Infobrief der Kommune die Eltern von Schülern und Kindergartenkindern gezielt über das Bauvorhaben informiert werden, da deren Adressen den Schulen bzw. Kindergärten vorliegen. In dem Infobrief sollte für Rückfragen ein Ansprechpartner der Kommune genannt werden. Alternativ könnten auch (je nach Schulgröße) in Zusammenarbeit mit den Lehrkräften Elternabende an den Schulen für eine Information genutzt werden (z.B. Infozettel). Weitergehende Maßnahmen wie z.B. Informationsabende oder Podiumsdiskussionen sollten nur in Betracht gezogen werden, wenn ernsthafte Bedenken seitens der Betroffenen vorliegen.

Gab oder gibt es bei Ihnen vor Ort im Zusammenhang mit der Planung oder Errichtung einer Mobilfunksendeanlage Bürgerproteste?

Beobachten Sie die Situation weiterhin. Im Zusammenhang mit dem UMTS-Ausbau kann auch unerwartet Widerstand aufkommen.

Versuchen Sie die ehemals protestierenden Bürger weiterhin frühzeitig zu informieren. Ein strittiger Mast kann die Bewohner schnell wieder mobilisieren.

Versuchen Sie die Meinungsmacher zu identifizieren und ein Gespräch anzustreben. Um sinnvoll reagieren zu können, müssen Sie die Problemlagen und Anliegen der Bürger kennenlernen.

Versuchen Sie die Meinungsmacher zu identifizieren und ein Gespräch anzustreben. Um sinnvoll reagieren zu können, müssen Sie die Problemlagen und Anliegen der Bürger kennenlernen. In diesem Fall ist zu entscheiden, ob Sie eventuell professionelle Hilfe hinzuziehen (Mediator) oder gegen den Willen von Teilen der Bevölkerung die Planung fortsetzen.

Angenommen, es regt sich Protest aus der Bürgerschaft (z.B. Gründung einer Bürgerinitiative, Anfragen an den Gemeinderat): Gibt es alternative Standorte für die geplante Mobilfunksendeanlage?

Eventuell kann mit den betroffenen und interessierten Bürgern durch die transparente Darlegung der Gründe für den Standort bzw. der Gründe, die gegen jeden anderen Standort sprechen, eine Einigung erzielt werden. Darüber hinaus sollten Sie selbst aktiv nach Alternativstandorten suchen, besonders wenn es um geplante Anlagen nahe sensibler Einrichtungen geht. Durch die Zusammenführung des technischen Know-hows der Betreiber mit Ihrer spezifischen Ortskenntnis lassen sich für alle Parteien zufriedenstellende Lösungen ausarbeiten.

Es ist immer problematisch, wenn es keine Alternativen gibt, da somit die Möglichkeiten begrenzt sind, den Bürgern entgegen zu kommen. Zeigen Sie den Anwohnern die Sachzwänge der Funknetzplanung auf. Eventuell können Sie vermitteln, in dem Sie den entsprechenden Standort nur für einen Betreiber zulassen. Durch die Zusammenführung des technischen Know-hows der Betreiber mit Ihrer spezifischen Ortskenntnis lassen sich für alle Parteien meist zufriedenstellende Lösungen ausarbeiten.

Eventuell kann mit den betroffenen und interessierten Bürgern durch die transparente Darlegung der Gründe für den Standort bzw. der Gründe, die gegen jeden anderen Standort sprechen, eine Einigung erzielt werden. Darüber hinaus sollten Sie selbst aktiv nach Alternativstandorten suchen, besonders wenn es um geplante Anlagen nahe sensibler Einrichtungen geht. Durch die Zusammenführung des technischen Know-hows der Betreiber mit Ihrer spezifischen Ortskenntnis lassen sich für alle Parteien zufriedenstellende Lösungen ausarbeiten.

Wurde oder wird in der lokalen Presse über Mobilfunk berichtet?

Präventiv lohnt es sich, mit der lokalen Presse vor einem Konflikt zu sprechen, um so einer unsachlichen Berichterstattung in Zukunft vorzubeugen.

Es ist sicher unterstützend, wenn die Presse über den Nutzen des Mobilfunks berichtet. Um diese positive Grundstimmung auch sachlich zu untermauern, lohnt es sich, mit der lokalen Presse über die Vorteile und möglichen Belastungen durch Mobilfunkanlagen zu sprechen und dabei auch die Bedenken nicht zu verschweigen, ohne ihnen aber allzu großen Raum zu geben, damit alle Argumente fair und sachlich behandelt werden können.

Versuchen Sie die Presse einzuladen, um zu vermitteln, dass mit Dramatisierung niemandem geholfen ist. Gegebenenfalls können Sie der Presse anbieten, gemeinsam eine Messung am strittigen Standort durchzuführen (dazu Kapitel Messung in diesem Ratgeber).

Haben Sie in Ihrer Gemeinde schon mal Expositions-Messungen im Umfeld der Mobilfunksendeanlage(n) durchgeführt?

Expositions-Messungen sind ein wichtiges Instrument, um den Bürgern transparent zu machen, dass alles mit rechten Dingen zugeht und die gesetzlichen Grenzwerte nicht nur eingehalten, sondern in der Regel auch weit unterschritten werden. Messungen in Deutschland ergeben meist, dass die Grenzwerte bis zu 10% unterschritten sind. Wichtig ist vorab mit den Bürgern zu besprechen, wo die Messungen durchgeführt werden und wie die Ergebnisse interpretiert werden sollen. Auch kann die Presse zu Messungen hinzugezogen werden. Es empfiehlt sich aber, vorab mit der Presse zu sprechen. Vergleichen Sie dazu auch das Kapitel „Messung“.

Expositions-Messungen sind ein wichtiges Instrument, um den Bürgern transparent zu machen, dass alles mit rechten Dingen zugeht und die gesetzlichen Grenzwerte nicht nur eingehalten, sondern in der Regel auch weit unterschritten werden. Messungen in Deutschland ergeben meist, dass die Grenzwerte bis zu 10% unterschritten sind. Wichtig ist vorab mit den Bürgern zu besprechen, wo die Messungen durchgeführt werden und wie die Ergebnisse interpretiert werden sollen. Auch kann die Presse zu Messungen hinzugezogen werden. Es empfiehlt sich aber, vorab mit der Presse zu sprechen. Vergleichen Sie dazu auch das Kapitel „Messung“.

Wichtig ist, vorab mit den Bürgern zu besprechen, wie die Messergebnisse interpretiert werden sollen. Es sollte Einigkeit darüber bestehen, wie denn „gute“ Ergebnisse überhaupt aussehen. Auch kann die Presse zu Messungen hinzugezogen werden. Es empfiehlt sich aber, vorab mit der Presse zu sprechen. Vergleichen Sie dazu auch das Kapitel Messung.

Soll die Mobilfunksendeanlage in einem Wohngebiet errichtet werden?

Es bietet sich an, die Bewohner in unmittelbarer Umgebung des Standorts (Sichtweite auf den Mast) über das Bauvorhaben zu informieren. Dies kann beispielsweise durch einen kurzen Infobrief erfolgen, in dem das Vorhaben beschrieben und ein Ansprechpartner in der Kommune genannt wird. Dadurch haben die potenziell Betroffenen die Möglichkeit, weitere für sie relevante Informationen zu erhalten und sie gewinnen außerdem das Gefühl, dass die Kommune ihre Bedenken ernst nimmt.

Auch wenn die Mobilfunksendeanlage nicht in einem Wohngebiet gebaut werden soll, ist eine gewisse Basisinformation der Bürger empfehlenswert. Hierzu bieten sich Informationskanäle, wie das örtliche Gemeindeblatt oder die Homepage der Stadt an. Wichtig ist die Nennung eines Ansprechpartners in der Kommune, um den Bürgern die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zu erleichtern. Dadurch haben die potenziell Betroffenen die Möglichkeit, weitere für sie relevante Informationen zu erhalten und sie gewinnen außerdem das Gefühl, dass die Kommune ihre Bedenken ernst nimmt.

Bringen Sie in Erfahrung, wo genau die Mobilfunksendeanlage gebaut werden soll. Verfahren Sie dann entsprechend der Empfehlung zu „Ja“ bzw. „Nein“.

Wie würden Sie selbst die Situation vor Ort einstufen?
Ratgeber von [DIALOGIK] im Auftrag des [BfS]